Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil des Vertragsverhältnisses zwischen der LOVEFILM Deutschland GmbH (LOVEFILM) und dem Kunden.
Kunden können nur in Deutschland wohnhafte natürliche Personen mit einer funktionsfähigen E-Mail Adresse werden.
Abweichungen und von den Kunden gestellte Bedingungen, die im Widerspruch zu den hiesigen Geschäftsbedingungen stehen, sind nur gültig, wenn LOVEFILM schriftlich das Einverständnis damit erklärt hat. Der Kunde erklärt mit der Anmeldung bei LOVEFILM ausdrücklich sein Einverständnis mit den hiesigen AGB .
Soweit im Folgenden von DVD oder DVDs die Rede ist, sind damit auch Blue-Ray Discs und alle anderen Bildträger gemeint, die auf der Webseite http://www.lovefilm.de zum Verleih angeboten werden.
Vertragsschluss
Ein Vertrag zwischen LOVEFILM und dem Kunden kommt durch Anmeldung des Kunden in der Eingabemaske von LOVEFILM und einer Anmeldebestätigung durch LOVEFILM zustande. Der Kunde ist für die Richtigkeit der Angaben allein verantwortlich. Die vom Kunden ausgewählten DVDs werden nach Verfügbarkeit für den Kunden bereitgestellt.
Es ist LOVEFILM vorbehalten, eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Mit Abgabe der Anmeldung erklärt der Kunde, mindestens das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Eine Anmeldung von Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist verboten.
Bei Anfragen von Lovefilm ist der Kunde verpflichtet, sein Alter durch Vorlage einer beglaubigten Kopie seines gültigen Personalausweises oder Reisepasses nachzuweisen
Transportrisiko
LOVEFILM bestätigt den Versand aller DVDs per Email.
Es besteht die Möglichkeit, dass DVDs im Postversand verloren gehen. Für diesen Fall erklärt sich der Kunde damit einverstanden, innerhalb von sieben Werktagen LOVEFILM anzuzeigen, dass DVDs, die auf seinem Kundenkonto als abgesendet gelten, nicht angekommen sind.
Wenn nicht innerhalb von sieben Werktagen eine Meldung von LOVEFILM im Kundenkonto hinterlegt ist, hat der Kunde dies an LOVEFILM zu melden.
LOVEFILM ist nicht für im Postversand verlorene DVDs verantwortlich. LOVEFILM ist berechtigt, eine Pauschale von 25,00 Euro für jede in der Post verloren gegangene DVD und 35,00 Euro für jede in der Post verloren gegangene Blue-Ray Disc zu verlangen, wenn der Kunde nicht innerhalb der oben genannten Fristen LOVEFILM über den möglichen Verlust informiert hat. Der Kunde trägt dann das Risiko des Verlusts der DVD bzw. der Beschädigung der DVD auf dem Versand (Transportrisiko). Dem Kunden bleibt die Möglichkeit offen nachzuweisen, dass kein Schaden oder ein erheblich niedrigerer Schaden entstanden ist.
Sollte sich herausstellen, dass die Beschädigung einer DVD nicht auf den Transport zurückzuführen ist, so ist LOVEFILM berechtigt, die Pauschale für die Wiederbeschaffung in Höhe von 25,00 Euro pro DVD und 35,00 Euro pro Blue-Ray Disc dem Kunden aufzuerlegen, wenn eine Überprüfung ergibt, dass die Beschädigung auf ein schuldhaftes Verhalten des Kunden zurückzuführen ist. Dem Kunden bleibt die Möglichkeit offen nachzuweisen, dass kein Schaden oder ein erheblich niedrigerer Schaden entstanden ist.
LOVEFILM stellt dem Kunden für den Transport spezielle, freigemachte Kuverts zur Verfügung. Der Kunde ist verpflichtet, ausschließlich diese Kuverts zur Versendung zu verwenden. Für den Fall des Verlustes des Kuverts trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung an LOVEFILM.
Für den Fall einer Verlustrate von mehr als 3 DVDs innerhalb von 90 Kalendertagen ist LOVEFILM berechtigt, den Vertrag sofort zu kündigen.
Bezahlmodelle
Die Firma LOVEFILM bietet für den DVD-Verleih verschiedene Bezahlmodelle an. Details zu den aktuell angebotenen Modellen sind jederzeit auf der Webseite http://www.lovefilm.de einzusehen. Alle Modell-Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer und alle Versandkosten.
Dem Kunden entstehen keine weiteren Kosten, außer im Fall von Ziffer III und von Ziffer VIII.
a) Abonnement-Modelle
Bei diesen Modellen sind ein oder mehrere DVDs zu einem monatlichen Festpreis für eine beliebig lange Zeit ausleihbar. Die verschiedenen Abonnement-Modelle unterscheiden sich zum einen darin, wie viele DVDs gleichzeitig ausgeliehen werden können und zum anderen dadurch, wie viele DVDs innerhalb einer einmonatigen Abrechnungsperiode ausgeliehen werden können. Die Versendung der jeweils nächsten DVD, bzw. DVDs erfolgt gemäß der Leihliste im Kundenkonto des Kunden, sobald LOVEFILM die vorherige DVD, bzw. die vorherigen DVDs zurückerhalten hat.
Die Bearbeitungszeit zwischen DVD-Eingang und DVD-Ausgang soll bei LOVEFILM in der Regel nicht länger als einen Werktag dauern. LOVEFILM kann die Transportzeit nicht beeinflussen, sobald die DVDs zum Transport freigegeben wurden.
b) Prepaid-Modelle
Bei diesen Modellen erwirbt der Kunde durch Vorabzahlung einer modellabhängigen Gebühr das Recht, eine bestimmte Anzahl von DVDs auszuleihen. Die verschiedenen Prepaid-Modelle unterscheiden sich zum einen darin, wie viele DVDs gleichzeitig ausgeliehen werden können und zum anderen dadurch, wie viele DVDs insgesamt ausgeliehen werden können. Der Kunde erwirbt abhängig von dem von ihm gewählten Modell eine bestimmte Anzahl von Credits. Jeder Credit berechtigt ihn, eine DVD für maximal 30 Tage auszuleihen. Sollte der Kunde die DVD, bzw. die DVDs innerhalb dieser Verleihperiode nicht an LOVEFILM zurückgesandt haben, so wird ihm je DVD und 30-tägiger Verleihperiode ein weiterer Credit von seinem Kundenkonto abgebucht. Sind sämtliche Credits verbraucht und befinden sich zu diesem Zeitpunkt immer noch eine oder mehrere DVDs im Besitz des Kunden, so wird LOVEFILM ihm weitere Gebühren (Extra-DVD, s.u. IV c) gemäß obiger Regelung in Rechnung stellen, bis die DVDs wieder an LOVEFILM zurückgesandt wurden. Die Versendung der jeweils nächsten DVD, bzw. DVDs erfolgt gemäß der Leihliste im Kundenkonto des Kunden, sobald LOVEFILM die vorherige DVD, bzw. die vorherigen DVDs zurückerhalten hat. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine Leihliste eine ausreichend große Anzahl an Filmtiteln enthält.
Die Bearbeitungszeit zwischen DVD-Eingang und DVD-Ausgang soll bei LOVEFILM in der Regel nicht länger als einen Werktag dauern. LOVEFILM kann die Transportzeit nicht beeinflussen, sobald die DVDs zum Transport freigegeben wurden.
c) Extra-DVD
Sollte ein Kunde ein Abonnement-Modell gewählt haben und bereits alle ihm in dieser einmonatigen Abrechnungsperiode zustehenden DVDs abgerufen haben, möchte jedoch noch mehr DVDs ausleihen, so bietet LOVEFILM die Möglichkeit, so genannte Extra-DVDs zu erwerben. Diese Möglichkeit besteht nicht während des Gratis–Probeabonnements. Extra-DVDs können jederzeit auf der Webseite von LOVEFILM unter „Mein Konto“ erworben werden. Sobald eine oder mehrere Extra-DVDs erworben wurden, sendet LOVEFILM automatisch den oder die nächsten Titel auf der Verleihliste zu.
Die Kosten für die erworbenen Extra-DVDs bucht LOVEFILM vom Bank- bzw. Kreditkartenkonto des Kunden ab. Ungenutzte Extra-DVDs verfallen 3 Jahre nach deren Erwerb. Eine Rücknahme der Extra-DVDs oder eine Kostenerstattung hierfür ist ausgeschlossen.
d) Vorübergehende Unterbrechung des Services
Sollte ein Kunde eine Zeit lang keine DVDs zugesendet bekommen wollen (z.B. wegen Urlaub), so besteht – abhängig vom jeweiligen Bezahlmodell – die Möglichkeit, den Service zu unterbrechen. Details hierzu (zulässige Anzahl von Unterbrechungen pro Kalenderjahr/ zulässige Länge der Unterbrechung etc.) sind jederzeit auf der Webseite http://www.lovefilm.de unter „Mein Konto“ einzusehen.
e) Gratis-Probeabonnement
Das Probeabonnement kann nur von Neukunden genutzt werden. LOVEFILM gestattet die Teilnahme an diesem Modell lediglich einmal pro Haushalt.
LOVEFILM bietet jedem Neu-Kunden ein Gratisabonnement an. Abhängig von den aktuellen Angeboten, die jederzeit auf der Webseite http://www.lovefilm.de eingesehen werden können, kann der Kunde eine gewisse Anzahl von DVDs ausleihen. Sollte der Kunde vor Ablauf der Gratisprobezeit sein Kontingent an DVDs bereits ausgeliehen und an LOVEFILM zurückgesendet haben, kann der Kunde auf seinen Wunsch hin sein selektiertes Abonnement zu einem früheren Zeitpunkt starten.
Eine Kombination mit einem anderen Angebot von LOVEFILM ist ausgeschlossen.
Für den Abschluss des Probe-Abonnements muss der Kunde über eine E-Mail-Adresse und eine gültige Bankverbindung bzw. Kreditkarte verfügen. Zum Zeitpunkt der Anmeldung müssen die Bankverbindung, bzw. die Kreditkarte des Kunden noch mindestens 3 Monate gültig sein.
Das Modell beginnt ab dem Tag der vollständigen Registrierung bei LOVEFILM und der Freischaltung des Kundenkontos.
Das Gratis-Probeabonnement kann jederzeit während des Laufs der Gratis-Phase gekündigt werden. Die Kündigung des Kunden muss spätestens 24 Stunden vor Ende der Gratis-Phase bei LOVEFILM eingehen, um eine Gebührenpflicht zu vermeiden. Kündigt der Kunde nicht fristgerecht das Probe-Abonnement, so beginnt nach Ablauf der Probezeit die gebührenpflichtige Mitgliedschaft des Kunden entsprechend dem von ihm gewählten Ausleihpakets.
Die Kündigung des Probe-Abonnements erfolgt unter entsprechender Anwendung der Ziffer VIII „Kündigung“ Abs. 4 und 5.
f) Wechsel der Abonnementsmodelle
Der Kunde kann jederzeit unter der Rubrik „Mein Konto“ auf der Webseite von LOVEFILM einen Wechsel des Ausleihpakets vornehmen. Sofern der Kunde seine Mitgliedschaft auf ein günstigeres Ausleihpakets reduzieren möchte, wird dies wirksam, sobald alle ausgeliehenen DVDs an LOVEFILM zurückgeschickt worden sind. Ihr nächster monatlicher Abbuchungsbetrag wird entsprechend reduziert.
Jede Erhöhung der Mitgliedschaft auf ein teureres Ausleihpaket wird sofort wirksam und der Differenzbetrag sofort eingezogen.
Innerhalb der Gratisphase kann das Ausleihpaket und die Adresse bis zum Beginn der gebührenpflichtigen Mitgliedschaft nicht geändert werden.
Keine Portokosten
LOVEFILM nutzt derzeit für die Abwicklung des Versandes der DVDs den Service der Deutschen Post AG.
Das Beförderungsentgelt wird von LOVEFILM bezahlt. LOVEFILM stellt dem Kunden für den Rücktransport der DVD ein freigemachtes Kuvert zur Verfügung.
Die erstmalige Lieferung einer DVD erfolgt nach Vertragsschluss.
Zahlungsbedingungen
Die Preise sind in Abhängigkeit von dem gewählten Ausleihpaket im Voraus ohne jeden Abzug an LOVEFILM zu zahlen. Im Falle der Abonnement-Pakete werden die Preise in den Folgemonaten bis zur Beendigung des Abonnements am entsprechenden Tag des Abonnements-Beginns fällig und eingezogen.
Die Bezahlung kann ausschließlich im Lastschriftverfahren oder per Kreditkarte erfolgen. Andere Zahlungsweisen sind nicht möglich. LOVEFILM bleibt vorbehalten, nach erfolgter Bonitätsprüfung die Möglichkeit der Zahlung per Lastschrift auszuschließen.
Mit der Anmeldung und Angabe der Kreditkarten-Daten bzw. der Bankverbindung wird LOVEFILM ermächtigt, die monatlichen Beiträge einzuziehen.
Die Abrechnung erfolgt monatlich zum Beginn der Ausleihperiode. Eine Ausleihperiode beginnt am Tag der Anmeldung des Kunden und der Anmeldebestätigung durch LOVEFILM und endet einen Monat später. Für die Berechnung der Fristen gelten die Regelungen des BGB.
Sollte es im Rahmen des Einzugs im Lastschriftenverfahren zu einer Rücklastschrift kommen, entstehen für den Kunden Zusatzkosten in Höhe von 10,00 Euro für Verwaltungskosten und Bankgebühren. Im Rahmen von Kreditkartenzahlungen erhöht sich der Betrag auf 45,00 Euro, wenn eine Buchung fehlschlägt. Dem Kunden bleibt die Möglichkeit offen nachzuweisen, dass kein Schaden oder ein erheblich niedrigerer Schaden entstanden ist.
Bonitätsprüfung: Information zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten beziehen wir von der Infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstrasse 99, 76532 Baden-Baden.
Für den Fall des Zahlungsverzuges ist LOVEFILM berechtigt, bis zur vollständigen Ausgleichung der Forderung den Kunden von der Beförderung neuer DVDs auszuschließen.
Preisänderungen bleiben LOVEFILM vorbehalten.
Wenn Sie Änderungen Ihrer Zahlungsweise oder der Kreditkartendaten wünschen, können diese Änderungen unter der Rubrik „Mein Konto“ auf der Webseite von LOVEFILM vorgenommen werden.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Kunden können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
LOVEFiLM Deutschland GmbH Nymphenburger Str. 86 80636 München
E-Mail: service@lovefilm.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ihr Widerrufsrecht erlischt auch dann, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Kündigung
Die Beendigung des Vertrags ist jederzeit durch Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von mindestens 24 Stunden zum Ende der laufenden Ausleihperiode möglich. Erfolgt die Kündigung nicht unter Beachtung der Kündigungsfrist, verlängert sich das Abonnement um einen Monat bis zur Beendigung.
Eine Kündigung innerhalb der Zeit des Laufs eines Gratis-Probeabonnement kann jederzeit erfolgen und muss spätestens 24 Stunden vor dessen Ende bei LOVEFILM eingegangen sein.
Die Kündigung ist vom Kunden gegenüber LOVEFILM durch Benutzung des Kündigungs-Links auf der Webseite von LOVEFILM unter „Mein Konto“, bzw. telefonisch unter der auf der Webseite angegebenen Telefonnummer zu erklären. Die Kündigungsfrist beginnt mit Zugang der Kündigungserklärung bei LOVEFILM.
Die Einzugsermächtigung erlischt nicht automatisch durch die Kündigung. LOVEFILM ist berechtigt, die noch offenen Forderungen einzuziehen.
Im Falle der Vertragskündigung müssen die zum Zeitpunkt der Beendigung des Abonnements noch entliehenen DVDs innerhalb von 7 Tagen nach Beendigung des Abonnements bei LOVEFILM eingehen. Sollten zu diesem Zeitpunkt noch nicht alle DVDs bei LOVEFILM eingegangen sein, so verlängert sich das Abonnement um jeweils einen zusätzlichen Monat, bis die ausstehenden DVDs bei LOVEFILM eingetroffen sind.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unbenommen. Ein wichtiger Grund für LOVEFILM liegt insbesondere vor, wenn der Kunde bei Zahlungsverzug trotz Mahnung innerhalb einer gesetzten Frist nicht zahlt.
Pflichten des Kunden
Der Kunde ist zur ordnungsgemäßen Hin- und Rücksendung der entliehenen DVDs, sowie zu deren ordnungsgemäßen und schonenden Behandlung verpflichtet.
Der Kunde ist für die zur Benutzung der Webseite von LOVEFILM notwendigen Passwörter verantwortlich. Für die sichere Aufbewahrung seines Passwortes trägt er die Verantwortung.
LOVEFILM ist berechtigt, die Passwörter des Kunden zu überprüfen und eine Änderung des Passwortes zu verlangen. Sollte der Kunde dieser Aufforderung nicht nachkommen, so kann LOVEFILM den Vertrag kündigen.
Sollte der Kunde Kenntnis davon erlangt haben bzw. Grund zu der Annahme haben, dass jemand sein Passwort kennt, ist er verpflichtet, LOVEFILM hiervon unverzüglich zu informieren.
Falsche Datenträger
Sollte der Kunde eine falsche DVD oder einen falschen Datenträger an LOVEFILM übersenden, kann nicht gewährleistet werden, dass dieser zurückgesandt wird, da eine Zuordnung von falschen Datenträgern nicht möglich ist.
Die Datenträger werden für vier Wochen von LOVEFILM gesammelt und danach vernichtet.
Sollte der Kunde innerhalb der vier Wochen sich mit LOVEFILM in Verbindung setzen und eine Zuordnung ermöglichen, so kann eine Rücksendung erfolgen. Die Kosten für diese Rücksendung trägt der Kunde. Sie betragen für die Bearbeitung, den Versand und die Verpackung 9,75 Euro.
Eine Haftungsübernahme für die Rücksendung wird ausgeschlossen.
Zurückbehaltung
Eine Aufrechnung des Kunden kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung erfolgen.
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht
Alle entliehenen Titel verbleiben im Eigentum von LOVEFILM. Der Kunde ist ausschließlich zur privaten Nutzung der DVDs berechtigt. Jegliche kommerzielle Nutzung ist ausgeschlossen.
Eine Vervielfältigung (auch in Teilen), Vermietung, Verleih oder auch die öffentliche Aufführung (auch unentgeltlich) ist nicht gestattet.
Verantwortlichkeit des Kunden für von ihm eingestellte Inhalte
Der Kunde hat die Möglichkeit, eigene Inhalte wie z.B. Filmrezensionen, Filmsammlungen, Nutzerprofile und Filmquize auf der LOVEFILM Webseite einzustellen und anderen Nutzern dieser Webseite zugänglich zu machen. Diese Möglichkeit wird ihm von LOVEFILM jedoch nur unter den folgenden Voraussetzungen eingeräumt:
a) Der Kunde versichert, dass es sich bei den von ihm bereitgestellten Inhalten um eigenes Material handelt, das frei von Rechten Dritter ist. Keinesfalls gestattet ist die Verwendung fremden Materials, egal aus welcher Quelle es stammt.
b) LOVEFILM behält sich das Recht vor, vom Kunden bereitgestellte Inhalte nach eigenem Ermessen nicht zu veröffentlichen, zu kürzen oder vollständig zu entfernen. Ein Anspruch des Kunden auf Veröffentlichung eigener Inhalte auf der LOVEFILM Webseite besteht nicht.
c) LOVEFILM ist Dritten gegenüber für die von Kunden bereitgestellten Inhalte, die auf der LOVEFILM Webseite zur Verfügung gestellt werden, nur dann verantwortlich, wenn LOVEFILM von diesen Inhalten nachweislich Kenntnis hatte, es technisch möglich und zumutbar war, deren Veröffentlichung zu verhindern und nach den allgemeinen Vorschriften eine Verantwortlichkeit besteht. LOVEFILM stellt lediglich die Plattform zur Verfügung, auf dieser Plattform abrufbare Fremdinhalte geben jedoch keineswegs die Meinung von LOVEFILM wider. Die Verantwortung für publizierte Inhalte liegt jeweils bei der Person, die sie eingestellt hat.
d) Der Kunde stellt LOVEFILM von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen LOVEFILM aufgrund der von dem Kunden bereitgestellten Inhalte geltend machen.
e) Der Kunde räumt LOVEFILM ein nicht-exklusives, zeitlich und räumlich unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungs- und Verwertungsrecht an den von ihm bereitgestellten Inhalten ein. Ein Anspruch auf Vergütung oder Benachrichtigung des Kunden besteht nicht.
f) Hinweis an Rechteinhaber
LOVEFILM weist seine Kunden darauf hin, kein Material zu verwenden, das Rechten Dritter unterliegt, und versucht, im Rahmen des Möglichen Urheberrechtsverletzungen aufzuspüren. Es kann trotzdem nicht ausgeschlossen werden, dass urheberrechtlich geschütztes Material nicht sofort als solches erkannt wird. Wenn uns eine Urheberrechtsverletzung angezeigt wird, entfernen wir selbstverständlich das entsprechende Material umgehend von unserer Webseite.
Sollten Sie der Rechteinhaber von Texten oder anderem Material sein, das ohne ihre Zustimmung auf unserer Webseite veröffentlicht wurde, so wenden Sie sich bitte per E-Mail an service@lovefilm.de. Damit wir dem Fall nachgehen können, sollte Ihre E-Mail den betroffenen Text, bzw. die genaue Fundstelle (URL) angeben und auch Ihre Publikation oder Webseite nennen, aus der der Text stammt. Für Ihre Kooperation möchten wir uns bereits an dieser Stelle bei Ihnen bedanken.
Haftung
LOVEFILM haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von LOVEFILM oder eines Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet LOVEFILM nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.
Änderungen der Geschäftsbedingungen
Eine Änderung der Geschäftsbedingungen durch LOVEFILM bleibt unter Berücksichtigung der nachfolgenden Ausführungen vorbehalten.
Die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen richtet sich nach der jeweils aktuell gültigen Fassung.
LOVEFILM räumt dem Kunden die Möglichkeit ein, von der Änderung Kenntnis zu nehmen. Der Kunde ist berechtigt, den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen binnen einer Frist von vier Wochen ab Zugang der Mitteilung zu widersprechen, soweit sich die Änderung nicht auf das nachträgliche Entstehen einer Äquivalenzstörung oder Regelungslücke bezieht und inhaltlich so bestimmt ist, dass sie dem Transparenzgebot genügt. LOVEFILM weist seine Kunden bei der Übermittlung einer Neufassung auf sein Widerrufsrecht unter Angabe der Widerspruchsfrist und die Rechtsfolgen im Falle der Nichtausübung des Widerspruchrechts gesondert hin.
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